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Einkünfte von Politikern: Website des Bundestages gibt jetzt Auskunft

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Nebeneinkünfte von Politikern sind seit einigen Jahren ein heißes Thema, jetzt gibt es mehr Transparenz, denn auf der Website des Bundestages muss nun jeder Politiker seine Einkünfte neben den Diäten auflisten. Damit soll den Bürgern mehr Transparenz über die Nebentätigkeiten und Verdienste der Volksvertreter bekommen.

Ab sofort gibt es nun ein Profil eines jeden Politikers und unter "Veröffentlichungspflichtigen Angaben" sind die Nebeneinkünfte nun aufgelistet. Allerdings nicht auf Euro und Cent genau. Die Abgeordneten haben sich erfolgreich gegen zu hohe Transparenz gewehrt. Ein wenig Spielraum wollen sie sich also noch beibehalten.

Bisher war es so, dass die Poliker ihre Einkünfte in drei Stufen auflisten mussten. Nun sind es zehn Stufen, die sich wie folgt gliedern: Stufe 1 erfasst einmalige oder regelmäßige monatliche Einkünfte von 1.000 bis 3.500 Euro, Stufe 2 Einkünfte bis 7.000 Euro, Stufe 3 Einkünfte bis 15.000 Euro, Stufe 4 Einkünfte bis 30.000 Euro, Stufe 5 Einkünfte bis 50.000 Euro, Stufe 6 Einkünfte bis 75.000 Euro, Stufe 7 Einkünfte bis 100.000 Euro, Stufe 8 Einkünfte bis 150.000 Euro, Stufe 9 Einkünfte bis 250.000 Euro und Stufe 10 Einkünfte über 250.000 Euro.

Wenn ein Politiker während eines Kalenderjahres noch unvorhergesehene Einkünfte dazu verdient, dann werden diese aufaddiert. Inwieweit der Bürger nun genau sehen kann, was ein Volksvertreter sich noch so nebenher dazu verdient, wird die Zukunft zeigen. Es wäre keine Sensation, wenn auch immer noch gemauschelt wird. Aber wir wollen niemandem etwas Schlechtes unterstellen und freuen uns erstmal über diese Neuerung auf der Website des deutschen Bundestages.

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